Strafzölle: China und Deutschland suchen Dialog

Eines der Top-Themen rund um den Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin war die angespannte Lage auf den Photovoltaik-Markt inklusive des drohenden Handelsstreits zwischen China und der EU. Er und Bundeskanzlerin Angela Merkel teilten nach Gesprächen in Berlin mit, dass sie die aktuelle Problemsituation durch möglichst viel Dialog beilegen wollen.

Strafzölle auf Solarmodule? Bundeskanzerlin Merkel traf den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin. ©iStockphoto.com

Die EU-Kommission plant, Solarmodule aus China ab dem 6. Juni mit vorläufigen Strafzöllen zu belegen. Im Hinblick auf die Zölle, die 385 bis 67% der Modulpreise betragen sollen, kommentierte Merkel auf der anschließenden Pressekonferenz: „ Deutschland und China sind davon überzeugt sind, dass Protektionismus keine Antwort auf gegenseitige gute Beziehungen in einer globalen offenen Welt ist.“ Deutschland werde mithilfe von Gesprächen, so die Kanzlerin weiter, die Handelskonflikte versuchen zu lösen. Gegenseitiges Erheben von Zöllen sie jedenfalls keine Lösung für sie:„Ich werde mich als Regierungschefin genauso wie der Wirtschaftsminister dafür einsetzen, dass wir auf der europäischen Ebene möglichst schnell zu intensiven Gesprächen mit der chinesischen Seite über die anstehenden Fragen kommen.“

Auch Li Keqiang ging auf die angedachten Strafzölle gegen Solarprodukte aus China ein: „Wir sind mit dieser Entscheidung nicht einverstanden und lehnen sie entschieden ab. Er sehe in Strafzöllen nicht nur eine Gefährdung von Arbeitsplätzen wie auch der Entwicklung der betroffenen Branchen in China, sondern auch eine Beeinträchtigung der Interessen europäischer Unternehmen, Konsumenten und der gesamten Industrie. Handelsdispute zwischen China und EU müssten durch aktiven Dialog und Konsultationen gemeinsam angemessen beigelegt werden. „Was Handelsprotektionismus angeht, sind wir stets der Auffassung, dass das eine Maßnahme ist, die die Flut ins Nachbarland leitet, und dass es eine Maßnahme ist, die anderen schadet und den eigenen Interessen nicht nützt“, so Li Keqiang.

Bis 6. Juni muss die EU-Kommission in Brüssel die Höhe der vorläufigen Strafzölle veröffentlichen. Xinhua, eine chinesische Nachrichtenagentur, meldet, dass der zuständige EU-Kommissar Karel De Gucht sich am heutigen Montag mit dem chinesischen Vize-Handelsminister Zhong Shan in Brüssel zusammensetzen will, um nach dem Gespräch formale Verhandlungen in die Wege leiten zu können.

Quelle: pv-magazine