Energiewende und Klimaschutz: Gabriel und Hendricks rücken zusammen

Energiewende und Klimaschutz: Gabriel und Hendricks rücken zusammen

Die Bundesregierung um Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat endlich zusammengefunden. Gemeinsam verabschiedeten sie nun ein Klimaschutzpaket, welches die Energiewende und den Klimaschutz als Einheit betrachtet. Großes Vertrauen wird endlich und auch folgerichtig in die Energieeffizient gelegt. Die Ziele und Maßnahmen sollen eine hohe Priorität erhalten und die Umsetzung stets überwacht werden. Es ist ein großer Schritt in die grüne Zukunft Deutschlands.

 

Lange sah es nach Streit aus zwischen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Unterschiedliche Ansichten, Vorstellungen und Handlungen in Sachen Energiewende waren der Grund für das Auseinanderdriften der Regierungs- und Parteikollegen. Während Hendricks sich um das Vorankommen in der Energiewende stark machte, kümmerte sich Gabriel um die Instandhaltung und Zukunft von Kohlekraftwerken. Doch nun scheint ein gemeinsamer Nenner gefunden worden zu sein. Gemeinsam stellten sie das neue Energie- und Klimaschutzpaket vor, welches „die unterschiedlichen Fäden der Energie- Klimapolitik miteinander verknüpfen“ soll, so Vizekanzler Gabriel. In diesen Programmen werden die notwendigen Schritte zum Erreichen dieser Ziele mit konkreten Maßnahmen unterlegt.

 

Die Zukunft der Energiewende wird endlich betrachtet

Die Bundesregierung ist sich darüber bewusst, dass die Energiewende mit 370.000 Arbeitsplätzen und Investitionen von 16,1 Milliarden Euro in Erneuerbare Energien seit 2013 wesentlich am Wirtschaftswachstum in Deutschland beteiligt ist. Daher hat das Bundeskabinett einen Fortschrittsbericht der Energiewende verfasst, der sich erstmals auch mit der Zukunft der Energiewende befasst und konkrete Ausblicke gibt. Der Hauptfokus liegt dabei auf dem Ausbau des Stromnetzes, der Anpassung des Strommarkts an den Strommix mit einem stetig wachsenden Anteil an Ökostrom, der Steigerung der Energieeffizienz im Verkehr und natürlich dem generellen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Eine ausführliche Zusammenfassung des Berichts gibt es hier zu lesen.

 

Großes Augenmerk auf Energieeffizienz

Der Ausbau von Erneuerbaren Energien hat nach wie vor eine hohe Priorität, doch auch die Energieeffizienz bekommt eine immer größere Bedeutung in der Energiewende. Man gebe der Energieeffizienz nun die Aufmerksamkeit, die sie verdient, lobte Sigmar Gabriel diesen Schritt. Im Nationalen Energieplan Energieeffizienz (NEPA) hat die Bundesregierung nun die wichtigsten Maßnahmen zur Einsparung von Energie und für mehr Energieeffizienz zusammengetragen. Allen voran möchte die Regierung die Energieeffizienz im Gebäudebereich voranbringen, die Energieeffizienz als Rendite- und Geschäftsmodell etablieren und die Eigenverantwortlichkeit für Energieeffizienz erhöhen.

„Der NAPE ist ein Mix aus Beraten und Informieren, Fördern und Fordern. Seine wichtigsten Elemente sind der Vorschlag zur Einführung einer steuerlichen Förderung von energetischen Gebäudesanierungen, die Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms und wettbewerbliche Ausschreibungen für Energiesparprojekte mit einem angestrebten Fördervolumen im dreistelligen Millionenbereich pro Jahr“, heißt es in der offiziellen Bekanntgabe der Bundesregierung.

Durch den NAPE können laut Barbara Hendricks 25 bis 30 Millionen Tonnen Treibhausgase bis 2020 eingespart werden.

 

Klimaschutz-Ziele bis 2020 unter Umständen doch erreichbar

Im Rahmen des Klimaschutzes war es ein Ziel der Regierung, die Treibhausgase in Deutschland im Vergleich zu 1990 bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren. Zuletzt kamen jedoch immer stärkere Zweifel an der Realisierbarkeit dieser Ziele auf. Um diese Ziele doch noch erreichen zu können, hat die Bundesregierung den „Aktionsplan Klimaschutz 2020“ ins Leben gerufen. Durch die darin genannten Maßnahmen sei Deutschland in der Lage, sich nicht nur Ziele zu setzen, sondern diese auch einhalten zu können, betonte Hendricks. Andererseits wäre nur eine Reduzierung der Treibhausgase um 35 Prozent möglich gewesen.

Auch hier wird die Energieeffizienz eine großen Anteil am Erreichend er Ziele haben. Sanierungsmaßnahmen stehen dabei hoch im Kurs, vor allem aber die Industrie soll zu mehr Energieeffizienz angeregt und verpflichtet werden. Die Umsetzung der genannten Maßnahmen soll überwacht und regelmäßig publik gemacht werden. Das soll unter Beteiligung aller Akteure – Länder, Kommunen, gesellschaftliche Gruppen und Verbände – geschehen.

„Klimaschutz ist eine große Gemeinschaftsaufgabe. Darum ist es so wichtig, dass alle Bereiche ihren Beitrag leisten. Wir werden uns auf diesem Paket nicht ausruhen, sondern dabei mithelfen, dass alle ihre Maßnahmen konsequent umsetzen, und zwar ehrgeizig und umfassend“, stellt die Bundesumweltministerin weiterführend klar.

 

„Das ist das umfangreichste Maßnahmenpaket, das je eine Bundesregierung zum Klimaschutz vorgelegt hat.“ 

Verdreifachung der Klimaschutz-Anstrengungen

Barbara Hendricks blickt mit Stolz auf das verabschiedete Klimaschutzpaket. „Mit diesem Paket werden wir unsere Klimaschutz-Anstrengungen im Vergleich zu den letzten 15 Jahren verdreifachen. Das ist das umfangreichste Maßnahmenpaket, das je eine Bundesregierung zum Klimaschutz vorgelegt hat. Damit zeigen wir, dass wir uns nicht nur Ziele setzen, sondern sie auch einhalten. Das ist ein wichtiges vertrauensbildendes Signal für die Klimakonferenz in Lima.“

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