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Der Ton wird rauer: SPD fordert CDU/CSU zu Sonderausschreibungen auf

Der Ton wird rauer: SPD fordert CDU/CSU zu Sonderausschreibungen auf

Der Streit um einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien spitzt sich zu. Die SPD droht, die geplante Reform des EEG platzen zu lassen, sollten die im Koalitionsvertrag vereinbarten Sonderausschreibungen nicht zeitnah gesetzlich verankert werden.

Bundeswirtschaftsministerium beschwichtigt: Sonderausschreibungen nach der Sommerpause

Bundeswirtschaftsministerium beschwichtigt: Sonderausschreibungen nach der Sommerpause

Die im Koalitionsvertrag verankerten Sonderausschreibungen für Photovoltaik und Windkraft an Land bleiben für das Bundeswirtschaftsministerium bestehen. Nach der lauten Kritik am aktuellen Referentenentwurf zur EEG-Änderung stellte das Ministerium dies nun klar. Eine entsprechende Verordnung wird es allerdings nicht vor Herbst geben.

Koalitionsbruch nach sechs Wochen: Sonderausschreibungen vor dem Aus?

Koalitionsbruch nach sechs Wochen: Sonderausschreibungen vor dem Aus?

Der erste energiepolitische Streit der neuen Legislaturperiode könnte den Zubau von Solar- und Windenergie erheblich beeinträchtigen. Im Zentrum der Kritik steht ein Gesetzesvorschlag von Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier, der die im Koalitionsvertag angekündigten Sonderausschreibungen ignoriert.

GroKo, und jetzt? Ein erster Blick in den Koalitionsvertrag

GroKo, und jetzt? Ein erster Blick in den Koalitionsvertrag

Da ist er also, der Koalitionsvertrag. Lange haben CDU, CSU und SPD gefochten, nun gibt es eine Einigung. Wir haben uns den Vertrag angesehen – und richten unseren Blick auf den Bereich Energie. Ein erster Kommentar.

Erste Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD

Erste Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD

Union und SPD sind mit ihren Sondierungsgesprächen zu einer ersten Einigung gekommen, die in einem 28-seitigen Sondierungspapier festgehalten wurde. Wir haben den Bereich zum Thema „Klimaschutz, Energie und Umwelt“ für Sie hier veröffentlicht.

#btw2017: Bernd Westphal (SPD) stellt sich unseren Fragen

#btw2017: Bernd Westphal (SPD) stellt sich unseren Fragen

Vor der Bundestagswahl am 24. September in Deutschland befragt Milk the Sun die großen Parteien zur Energiepolitik. Bernd Westphal ist Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der Bundestagsfraktion SPD und beantwortet unsere Fragen.

NRW-Wahl 2017: Die Energiepolitik der Parteien

NRW-Wahl 2017: Die Energiepolitik der Parteien

Am 14. Mai wählt Nordrhein-Westfalen. Im bevölkerungsstärksten Bundesland ist viel energieintensive Industrie zuhause, weshalb der Energiepolitik eine besondere Rolle zukommt. Zudem gilt NRW als wichtiger Anzeiger für die kommende Bundestagswahl im September. Wir haben uns die Parteiprogramme der großen Parteien angeschaut – mit dem Fokus auf Energiepolitik.

Kommentar zur Energiepolitik: Schwarz-Rot Unterwürfigkeit

Was waren das eigentlich für eigenartige Monate seit der Wahl? Diese Frage muss sich jeder Stellen, der die politischen Entwicklungen rund um die Große Koalition verfolgt hat. Da wurde gerungen und gekämpft, geschachert und debattiert. Interessant war das teilweise, enthüllend und ernüchternd auch. Viele Entwicklungen haben überrascht, so zum Beispiel die Stille und Kommentarlosigkeit mit der die CDU die kleineren Koalitionspartner in spe hat schalten und walten lassen. Der Sieger vom September wurde letztlich zum Verlierer der Verhandlungen. Ein Novum, aber verständlich bei einer Partei die Themen- und Inhaltslosigkeit zum Wahlkampfkonzept erhob.

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