Energierecht Posts

PPA für Erneuerbare-Energien- und KWK-Erzeugungsanlagen: Alte Schläuche durchs Dorf getrieben?

PPA für Erneuerbare-Energien- und KWK-Erzeugungsanlagen: Alte Schläuche durchs Dorf getrieben?

Regelmäßig werden neue Schlagwort-Säue durch die energiewirtschaftlichen Dörfer getrieben: Unter möglichst unpräzisen, möglichst anglizistischen Begriffen werden technische oder wirtschaftliche Entwicklungen prognostiziert, für die durch die Bezeichnung als „Mega-Trend“ eine hohe Eintrittswahrscheinlichkeit suggeriert werden soll. Hinter manchem Schlagwort verbergen sich tatsächlich wichtige und richtige Zukunftsprognosen und –Strategien. Andere ziehen vorbei ohne ein Spur wesentlichen wirtschaftlichen Erfolgs zu hinterlassen.

Gebäudeenergiegesetz: Zu wenig Erneuerbare Energien, zu wenig Klimaschutz

Gebäudeenergiegesetz: Zu wenig Erneuerbare Energien, zu wenig Klimaschutz

Ein neues Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll das Energieeinspargesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EE-WärmeG) zusammenlegen. Die Wärme- und Kälteversorgung in Deutschland soll damit sauberer und effizienter sowie das geltende Einergieeinsparrecht vereinheitlicht werden. Eine sinnvolle Zusammensetzung, die im aktuellen Gesetzesentwurf allerdings nur mutlos umgesetzt wurde, kritisiert der Bundesverband Erneuerbare Energien e.V.

BGH-Urteil: Fünf Jahre Nacherfüllungsansprüche für PV-Dachanlagen

BGH-Urteil: Fünf Jahre Nacherfüllungsansprüche für PV-Dachanlagen

Photovoltaik-Dachanlagen können in verschiedenen Fällen so auf einem Gebäude installiert sein, dass sie als Teil des Gesamtkomplexes angesehen werden. In diesem Fall gilt auch für solare Dachanlagen die fünfjährige Verjährungsfrist für Gebäude, in der Nacherfüllungsansprüche geltend gemacht werden können. In einem speziellen Fall hat der Bundesgerichtshof den Weg dazu geebnet.

Wechselrichter an – Stromsteuer aus!

Wechselrichter an – Stromsteuer aus!

Lichtblick für alle Betreiber von Solaranlagen! Der Strom für den Betrieb von Wechselrichtern kann von der Stromsteuer befreit werden, sofern er der Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom dient. Das hat der Bundesfinanzhof in einem Urteil entschieden. Der Grund: Wechselrichter seien schlichtweg betriebsnotwendig für Solaranlagen. Ein Gastbeitrag von Dr. Katrin Antonow, Rechtsanwältin und rechtliche Beraterin im Energie- und Stromsteuerrecht.