BGH Posts

BGH: Landwirt muss Einspeisevergütung zurückzahlen

BGH: Landwirt muss Einspeisevergütung zurückzahlen

Etliche Solarstrom-Erzeuger müssen um ihre Einnahmen bangen: Aufgrund der fehlenden ordnungsgemäßen Meldung einer PV-Anlage klagte eine Netzbetreiberin auf Rückzahlung der Einspeisevergütung – und bekam vor dem Bundesgerichtshof (BGH) Karlsruhe Recht. Der beklagte Landwirt aus Schleswig-Holstein muss nun 45.5000 Euro zurückzahlen.

BGH-Urteil: Fünf Jahre Nacherfüllungsansprüche für PV-Dachanlagen

BGH-Urteil: Fünf Jahre Nacherfüllungsansprüche für PV-Dachanlagen

Photovoltaik-Dachanlagen können in verschiedenen Fällen so auf einem Gebäude installiert sein, dass sie als Teil des Gesamtkomplexes angesehen werden. In diesem Fall gilt auch für solare Dachanlagen die fünfjährige Verjährungsfrist für Gebäude, in der Nacherfüllungsansprüche geltend gemacht werden können. In einem speziellen Fall hat der Bundesgerichtshof den Weg dazu geebnet.

Blick in den Abgrund: BGH entscheidet zu Inbetriebnahme bei PV mit gravierenden Folgen

Blick in den Abgrund: BGH entscheidet zu Inbetriebnahme bei PV mit gravierenden Folgen

Noch nie hatte eine gerichtliche Entscheidung im Bereich der erneuerbaren Energien so weitreichende wirtschaftliche Folgen (Wir berichteten über das BGH-Urteil zum Glühlampentest). Nie zuvor hatte sich der BGH über eine einhellige Verkehrsauffassung hinweggesetzt. Für die PV-Branche ist es ein Blick in den Abgrund. Ein Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel.

BGH spricht Urteil zur Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen beim Kauf einer PV-Anlage.

Ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe regelt die Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen beim Kauf einer Photovoltaikanlage neu. Demnach ist es möglich, dass die entsprechenden Ansprüche schon nach zwei Jahre verfallen, wenn es sich bei der betreffenden PV-Anlage nicht um ein Bauwerk im Sinne des Gesetzes handelt.

Keine Info mehr verpassen!

Hat Ihnen unser Artikel gefallen? Dann melden Sie sich für unseren Newsletter an und verpassen Sie keine Info mehr.

Daten werden vertraulich behandelt.