PV-Zölle: Brüssel strebt Kompromiss mit Beijing an

Die Europäische Kommission setzt sich gegen den Widerstand aus einigen Mitgliedsstaaten durch und will seine Zollforderungen an China im Streit um Photovoltaikmodulimporte durchsetzen. Allerdings sei ein Kompromiss angestrebt.

Brüssel und Beijing streben im Streit um die Erhöhung der Zölle für chinessiche PV-Modul einen Kompromiss an.iStockphoto.com©scibak

Die Europäische Kommission unter Karel De Gucht hat sich im Streit um die Anhebung der Zölle auf Photovoltaikmodule aus China durchgesetzt. Einige EU-Mitgliedsländer, darunter auch Deutschland, hatten sich gegen die Anhebung ausgesprochen. Erste Details zu den neuen Schutzzöllen, die wahrscheinlich lediglich vorläufig gelten sollen, sollen am Mittwoch bekannt gegeben werden. Mit einem Inkrafttreten ist am Donnerstag zu rechnen.

Laut der Nachrichtenagentur Reuters wird allerdings ein Kompromiss von China und EU angestrebt. Mit diesem solle ein „Handelskrieg“ vermieden werden. Laut EU-Kommissar Karel De Gucht verhielten sich alle Beteiligten sehr konstruktiv und engagiert.

Laut EU-Recht ermöglichen die provisorischen Zölle neue Verhandlungspositionen. So wäre es beispielsweise möglich, sich auf einen Minimalpreis zu einigen, für den chinesische Produkte in Europa verkauft werden dürften. Wenn die Verhandlungen jedoch scheitern, und dies wäre der Fall wenn bis Dezember keine Einigung erzielt wurde, könnten die provisorischen Zölle für fünf Jahre dauerhaft in Kraft treten. Beijing hatte sich bereits letzten Monat „notwendige Maßnahmen“ zur Wahrung seiner Interessen vorbehalten, sollte keine Einigung erzielt werden.

Die Affäre um den Aufstieg chinesischer Photovoltaikmodulhersteller auf dem europäischen Raum zieht sich bereits seit Monaten hin. Europäische Produzenten sprechen davon das chinesische Firmen fast 80% am europäischen Photovoltaikmarkt halten. Im Vergleich dazu waren es vor wenigen Jahren kaum mehr als 0%. Insbesondere Länder wie Frankreich und Italien äußerten ihren Unmut über diesen Zustand und äußerten den Verdacht, dass der Aufstieg der chinesischen Konkurrenz nicht mit legalen Mitteln erfolgen konnte. Aus diesem Grund treibt die Europäische Kommission eine Anhebung der Zölle voran, um so die schädigenden Dumpingpreise der chinesischen Firmen zu unterbinden.

Laut der Allianz für bezahlbare Energie (AFASE) sprachen sich angeblich 18 von 27 Mitgliedsstaaten gegen die geplanten Schutzzölle aus. Die AFASE startete in diesem Zusammenhang eine Onlinepetition und rief Kommissar Karel De Gucht dazu auf, von einer Anhebung der Zölle abzusehen, da sonst der europäische PV-Markt zusammenzubrechen drohe. Sie erhielt dabei indirekte Rückendeckung vom deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Die AFASE erfuhr daraufhin von Seiten der Lobbygruppe ProSun harsche Kritik. Die AFASE würde von chinesischen Unternehmen unterstützt, so ProSun und sprach von „Panikmache“ durch die AFASE.

Quellen: Reuters, Solar-Server

 

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