Einigung im Streit um die deutsche Solarförderung

Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundes-wirtschaftsminister Philipp Rösler haben sich nach Informationen von Handelsblatt online auf eine gemeinsame Regelung für die künftige Solarförderung geeinigt.

Lange Zeit sah es danach aus, als sei eine baldige Einigung zwischen Röttgen und Rösler nicht in Sicht. Auf der einen Seite stand der Umweltminister, der prinzipiell an der Regelung des atmenden Deckels festhalten wollte, lediglich an der Höhe der Einspeisetarife und den Intervallen der Kürzungen feilen wollte. Auf der anderen Seite stand der Bundeswirtschaftsminister, der sich spätestens seit der Bekanntgabe des Rekordzubaus im vergangenen Jahre für einen Photovoltaik-Deckel bei einem Gigawatt aussprach.

Nach Angaben von Handelsblatt online haben sich die Minister nun darauf geeinigt die Tarife zum 1. April, nicht wie zuvor geplant, zum 1. Juli zu kürzen. Je nach Anlagentyp sind außerdem weitere Einschnitte, als die bisher gültigen 15%, vorgesehen. Kleinere Hausdachanlagen müssen demnach mit Kürzungen um etwa 20% rechnen, während die Kürzungen für Freiflächenanlagen mehr als 30% betragen sollen.

Offiziell werden die Vorschläge der Minister am Donnerstag in der Bundespressekonferenz vorgestellt.

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