Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück – Die Energiewende des Philipp Rösler

Allem Anschein nach versteht Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler unter der Energiewende zwar die Abwendung von der Atomenergie, aber nicht den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Schon im letzten Jahr hat er sich für Kürzung der Photovoltaik stark gemacht und war ganz vorn mit dabei, wenn es um eine Begrenzung des Zubaus an Solaranlagen ging. Kaum sind die Zahlen des PV-Zubaus für 2011 bekannt, schon hört man den Minister erneut über zu hohe Kosten der Photovoltaik wettern.

 

Dabei bestreitet niemand, dass mit dem stetigen Ausbau der Photovoltaik auch die Einspeisevergütungen reduziert werden müssen, aber die Absenkung der Tarife ist im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowieso vorgesehen. Umweltminister Röttgens Modell des „atmenden Deckels“ gibt eine Reduzierung der Solarförderung in Abhängigkeit vom Zubau an Photovoltaikanlagen vor. Aufgrund der Rekordinstallation von rund 3000 Megawatt im Dezember letzten Jahres, ist daher mit einer Absenkung der Einspeisevergütungen im Juni um weitere 15% zu rechnen.

 

Statt eine wirklichen Energiewende zu vollziehen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu unterstützen, setzt Rösler auf Technologien, die für Unsummen an Subventionen und Importkosten zu haben sind. Die zukünftige Versorgungssicherheit sieht Rösler anscheinend im Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke garantiert: „Wenn wir die Energiewende in Deutschland erfolgreich umsetzen wollen, dann, liebe Freunde, müssen wir Schluss machen mit grünen Träumereien. Ich erwarte von all denjenigen, die in den letzten 20, 30 Jahren gegen Kernenergie demonstriert haben, dass sie jetzt fest an meiner Seite stehen, wenn wir neue Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke und 4.500 Kilometer neue Netze bauen. Wer aus der Kernenergie aussteigen will, der muss auch in fossile Kraftwerke einsteigen.“, sagte er beim Dreikönigstreffen der FDP.  Dass sein Verständnis der Energiewende weder mit  Zielen der CO2-Reduzierung noch mit denen der Kostensenkung vereinbar ist, scheint den FDP-Vorsitzenden wenig zu interessieren.

 

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